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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Aurolia Technologies GmbH

(Stand: 01.04.2013)

1. Vertragsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage aller unserer Angebote, Aufträge, Lieferungen und Leistungen.

Andere Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Bestellers werden durch uns nicht anerkannt. Eine Verpflichtung zur Einhaltung entsteht auch dann nicht, wenn nach ihrem Eingang kein offizieller Widerspruch unsererseits erfolgt.

Spätestens mit der Entgegennahme unserer Lieferungen und Leistungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als anerkannt.

2. Angebote und Dokumente

Unsere Angebote sind stets freibleibend und ab Werk Meinigen.

Unsere Angebote, Kostenvoranschläge, Zeichnungen, Muster, Berechnungen, Auslegungen und weitere Auftragsdokumente (insbesondere Chargenprotokolle und Prüfprotokolle) betrachten wir als unser geistiges Eigentum. Wir behalten uns an diesen Dokumenten sämtliche Rechte vor. Diese Dokumente dürfen keinesfalls ohne unsere Zustimmung an Dritte weiter gegeben oder anderweitig zugänglich gemacht werden.

3. Preise

Unsere Preise verstehen sich rein netto und EXW Meinigen, ausschließlich Verpackung, Transport und Versicherung, welche bei Beauftragung gesondert in Rechnung gestellt werden.

Signifikante Änderungen von Lohn-, Materialbeschaffungs-, Energie-, Transport- oder Finanzierungskosten berechtigen uns zu einer Preisanpassung bzw. zum Auftragsrücktritt.

Alle unsere Preise zur Erreichung der vereinbarten Beschichtungsqualitäten setzen einen beschichtungsgerechten Anlieferungszustand der Rohware voraus. Wir behalten uns andernfalls vor, entsprechende Preisanpassungen vorzunehmen.

Aufträge mit einem Auftragswert bis zu 100€ (netto) werden mit 100€ Mindestauftragswert berechnet. Ausnahmen können schriftlich vereinbart werden.

4. Lieferzeiten

Die Lieferzeit beginnt frühestens nach der Klärung aller technischen Fragen mit dem Besteller und der Ausfertigung unserer Auftragsbestätigung.

Bei Ereignissen höherer Gewalt sowie Lieferverzögerung bei Vorlieferanten oder durch uns nicht zu vertretende Störungen im Betriebsablauf, die nachgewiesen von erheblichen Einfluss sind - also bei allen unabwendbaren, unvorhersehbaren und schwerwiegenden Ereignissen verlängert sich unsere Lieferzeit um die Dauer der Behinderung.

5. Transport-, Verpackungs- und Lagerbestimmungen

Der Transport der Ware erfolgt im Auftrag und auf Rechnung des Bestellers. Die von uns zur Verpackung entstehenden Kosten werden mit 4% von der Rechnungssumme berechnet.

Melden wir die Ware als versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Ferner behalten wir uns die Berechnung von Lagerkosten vor. Diese betragen zurzeit 1% vom Rechnungsbetrag für jeden angefangen Monat. Das Lagergeld ist auf eine Höhe von 5% des Rechnungsbetrags begrenzt, höhere Lagerkosten werden per Nachweis berechnet.

6. Gewährleistung / Pflichten des Bestellers

Wir gewährleisten eine fachgerechte Oberflächenbehandlung nach den anerkannten Regeln der Technik. Das Bearbeitungsergebnis ist stets für die gewöhnliche Verwendung geeignet und weist eine Beschaffenheit auf, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und der Besteller nach der Art der Sache erwarten kann.

Die Rohteile dürfen keine Werkstoff-, Bearbeitungs- oder Oberflächenfehler aufweisen. Alle angelieferten Teile müssen trocken und fettfrei sein, ansonsten übernehmen wir keine Gewähr.

Bei falscher, unvollständiger oder gar fehlender Werkstoffangabe übernehmen wir für angelieferte Teile ebenso keine Gewähr.

Im Auftragsfall benötigen wir stets eine Bauteilzeichnung, in welcher auf die einzuhaltenden Maße und Toleranzen eindeutig hingewiesen werden muss. Des Weiteren muss uns geeignetes Mess- und Prüfwerkzeug zur Verfügung gestellt werden.

Die Vorbehandlung des zu beschichtenden Werkstücks hat erheblichen Einfluss auf die Passung und muss daher durch den Besteller vorgegeben werden: ohne Vorbehandlung (nahezu keine Maßänderung), E0 (geringe Maßänderung), E6 (Abtrag von ca. 0,05mm – je nach Legierung auch mehr). Der Besteller muss zudem die Kontaktierungspunkte in seiner Zeichnung festlegen. Bei Nichteinhaltung der o.g. Vorgaben übernehmen wir für etwaige Folgen keine Gewähr.

Der Besteller ist verpflichtet uns kongruente Liefer- und Bestellangaben zu übermitteln. Wir übernehmen keine Haftung bei abweichenden Angaben in Lieferschein, Bestellung und Zeichnung innerhalb eines Auftrags.

Der Besteller ist verpflichtet die zu beschichtenden Werkstoffe ohne Anbauteile anzuliefern. Wir übernehmen keine Gewähr für die Beschädigung nicht zu beschichtender Anbauteile, auch dann nicht, wenn diese durch uns nach besten Wissen und Gewissen abgedeckt wurden.

Mängelrügen seitens des Bestellers sind innerhalb von 10 Werktagen nach Wareneingang zu erheben. Berechtigte Reklamationen werden durch uns durch kostenlose Mehrarbeit behoben.

Wir behalten uns das Recht vor auf eine Nachbesserung zu verzichten, wenn nachweisbar der Mangel an der beschichteten Ware nur geringfügige Auswirkungen hat und ein Nachbesserungsaufwand erwartungsgemäß unverhältnismäßig hoch ausfallen würde. In diesem Fall gewähren wir eine Gutschrift, welche in der Höhe auf den Auftragswert der als fehlerhaft angezeigten Teile beschränkt ist.

Kosten, welche durch eine unberechtigte Mängelrüge entstehen, sind vom Besteller zu tragen.

Unsere Gewährleistung gilt nur für Beanspruchungen unter gewöhnlichen, betrieblichen und klimatischen Bedingungen. Sollte die Ware durch den Besteller für einen Einsatz unter besonderen Bedingungen bestimmt worden sein, wovon wir jedoch vorher nicht unterrichtet wurden, schließen wir eine Gewährleistung aus.

Bei Klein- und Massenteilen übernehmen wir für Ausschuss und Fehlmengen in Höhe von 5% der Gesamtauftragsmenge keine Haftung. Der Besteller verpflichtet sich eine entsprechende Mehrmenge an Rohteilen zur Erreichung der Sollstückzahl an beschichteten Teilen in seiner Anlieferungsmenge zu berücksichtigen.

Die Annahme der zur Bearbeitung uns überlassenen Waren durch unseren Wareneingang erfolgt abgesehen von offenkundigen Abweichungen, grundsätzlich unter dem Vorbehalt der späteren Nachprüfung von Menge und Gewicht.

7. Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten bzw. bearbeiteten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Der Besteller darf über die von uns beschichtete Ware nur im Sinne eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs verfügen. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung an Dritte ist nicht zulässig (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

8. Zahlung

Die Zahlungsbedingungen sind auf unserer Auftragsbestätigung gesondert ausgewiesen. Unsere Rechnungen sind spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Wir sind nach § 286 Abs. 3 BGB berechtigt, vor Ablauf der Zahlungsfrist zu mahnen.

Nach Ablauf des vereinbarten Zahlungsziels sind wir gegenüber dem Schuldner berechtigt acht Prozentpunkte über dem offiziellen Basiszinssatz Verzugszinsen zu berechnen. Sollte uns jedoch ein größerer Zinsschaden entstanden sein, werden wir diesen nachweisen und geltend machen.

Ein Zahlungsverzug von mehr als vier Wochen seitens des Schuldners, ein Nichtnachkommen seiner Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt, die Einstellung seiner regelmäßigen Zahlungen oder die Eröffnung eines gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens führen dazu, dass alle Forderungen sofort fällig werden. Dies gilt auch für Schecks oder Wechsel, welche mit späterer Fälligkeit angenommen wurden. Die Gewährung von Skonti, Boni oder Rabatten ist in diesem Fall hinfällig.

Darüber hinaus steht uns das Recht zu, noch nicht vollständig ausgeführte Arbeiten/Lieferungen einzustellen und die weitere Bearbeitung und Auslieferungen von Vorauszahlungen des ausstehenden Liefer-/Arbeitswerts und Sicherheitsleistung für alle sonstigen offenen Rechnungen abhängig zu machen. Wir sind auch berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.

Wir sind zudem berechtigt dem Besteller die Weiterveräußerung der Ware zu untersagen und noch nicht bezahlte Waren auf Kosten des Bestellers zurückzuholen. Weitere Lieferungen erfolgen nur gegen Vorauskasse.

9. Schlussbestimmungen

Für alle sich aus den Vertragsverhältnissen ergebenden Streitigkeiten, welche unmittelbarer oder mittelbarer Natur sein können, ist der Gerichtsstand ausschließlich das Amtsgericht Meiningen.

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Aurolia Technologies GmbH
Auf der Höhe 1
98617 Meiningen

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